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"Lasst uns weiter gemeinsam für das Wohl unserer Gemeinde Eschenburg und unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger arbeiten!"

Hans-Jürgen ReehDie Eröffnungsrede bei der Mitgliederversammlung am 22. Oktober 2015 wurde von Hans-Jürgen Reeh gehalten:

"Guten Abend,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde von der CDU Eschenburg,

als stellvertretender Vorsitzender obliegt es mir, in Vertretung unseres Vorsitzenden Kim Robert Trapp, euch alle herzlich willkommen zu heißen. Leider ist unser Vorsitzender vor einiger Zeit von Eschenburg weggezogen. Das ist schade und ein Verlust. Wir haben gerne mit Ihm zusammengearbeitet und Ihn menschlich und fachlich sehr geschätzt. Dafür danken wir Ihm herzlich und wünschen Ihm für die Zukunft alles Gute und vor allem Gesundheit.

Bevor wir in der Tagesordnung mit der Arbeit fortfahren, möchte ich mit eurem Einverständnis einige persönliche Gedanken zur Situation der Eschenburger Kommunalpolitik im Allgemeinen und zur Situation der CDU Eschenburg im speziellen an dieser Stelle kundtun.

Als ich mich vor einigen Jahren entschieden habe, für und mit der Eschenburger CDU Kommunalpolitik zu machen und mich für die Geschicke unserer Gemeinde einzusetzen, waren die Umstände anders als heute. Die Eschenburger CDU war so etwas, wie der FC Bayern München in der Fußball-Bundesliga. Gute und in der Bevölkerung und den Vereinen und Kirchen fest verankerte, heute würde man sagen: vernetzte, Männer und Frauen hatten stets das Ohr am Herzen unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger. Es wurde stets gute und solide Politik zum Wohle aller in unserer Gemeinde gemacht, für Kindern über Schüler und Jugendliche, für Senioren, Berufstätige, junge Familien, für hier ankommende Ausländer und Aussiedler, für Menschen in den zahlreichen Vereinen, Kirchen und Vereinigungen, für Gewerbetreibende, Handwerker und große Unternehmen. Unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger haben uns vertraut, geschätzt und immer mehrheitlich gewählt.

Das Motto war stets: „Bewährtes erhalten und die Zukunft gestalten!“ Die Eschenburger CDU war seit der Gründung der Gemeinde durchgehend in der Regierungsverantwortung und hat dieses Motto über Jahrzehnte konsequent und erfolgreich zum Wohle unserer Gemeinde und ihrer Bürger und Einwohner umgesetzt. Nicht umsonst weist der aktuelle Bürgermeister in Reden, Ansprachen und Presse-Erklärungen gerne darauf hin, dass wir hier in Eschenburg praktisch über alles verfügen, was zu einer exzellenten Wohn-, Arbeits- und Lebensqualität beiträgt.
Daran hat die CDU Eschenburg unbestritten einen hohen Anteil!

Und trotzdem ist die Situation im Moment nicht wirklich schön oder gar perfekt.
Wir alle müssen uns gefallen lassen, dass uns Mitbürgerinnen und Mitbürger, aber auch Unternehmer und Gewerbetreibende, hart dafür kritisieren, dass in unserem Ort auch mit den Stimmen der CDU in den letzten Jahren sämtliche Steuern, Gebühren und Abgaben stark erhöht wurden. Wir haben angesichts der kommenden Kommunalwahl noch nie so viele Probleme gehabt, eine gute Kandidatenliste aufzustellen bzw. geeignete Kandidaten zu finden wie dieses Mal.

Dabei haben wir uns durchaus bemüht: gerade in jüngster Vergangenheit haben wir in den Ortsteilen Begehungen durchgeführt. Wir haben unsere Mitbürger eingeladen, mit uns ins Gespräch zu kommen, mit uns im Gespräch zu bleiben, uns konstruktiv zu kritisieren und uns Anregungen und Vorschläge mit auf den Weg zu geben. Um ehrlich zu sein: der Erfolg war nicht wirklich überragend. Dabei ist es mir kein Trost oder gar eine klammheimliche Freude, dass unsere politischen Mitbewerber in persönlichen Gesprächen frank und frei zugeben, dass sie die gleichen Sorgen und Probleme haben.

Die Menschen in Eschenburg sind es leid, für die Leistungen der Gemeinde, von A wie Abwasserbeseitigung bis Z wie Zweckverband Hallenbad, jedes Jahr mehr Geld zu bezahlen, damit ein Haushalt genehmigt werden kann. Als Kommunalpolitiker vor Ort sind wir sofort in der Defensive und versuchen zu erklären, dass uns z.B. die Erhöhung der Grundsteuern von den Aufsichtsbehörden aufgezwungen wurde. Wir versuchen zu erklären, dass uns die Erhöhung von Gebühren, Steuern und Beiträgen von oben vorgegeben wurde, mit dem Hinweis, dass die Gemeinde in Zeiten der Doppik mehr denn je gesetzlich verpflichtet ist, kostendeckende Gebühren zu erheben. Langjährige Kollegen in der Eschenburger Kommunalpolitik haben angesichts dieser Situation inzwischen sogar öffentlich einen politischen Ungehorsam gefordert!

Unser Mitglieder-, Wähler- und Unterstützerpotential ist zunehmend verärgert. Die Leistungserbringer, nämlich hart arbeitende Arbeiter und Angestellte, Handwerker und Gewerbetreibende weisen uns darauf hin, dass man bei den Belastungen, gerade nicht nur durch die Gemeinde sondern mittlerweile in allen Lebensbereichen lang sam aber sicher an die Grenzen der Belastbarkeit kommt.

In unserer Gesellschaft findet aktuell eine große Umwälzung statt. Ein Prozess, der sich so darstellt, dass durch ständig höhere Abgaben in allen Bereichen, der Rest des Arbeitsentgeltes, die Sogenannte „freie Spitze“ so weit schrumpft, dass ein Vollzeitbeschäftigter sich mehr und mehr fragt: warum stehe ich jeden Morgen auf und gehe arbeiten, wenn am Ende unter dem Strich kaum mehr übrigbleibt, als bei Menschen, die leider keine Arbeit haben und auf staatliche Unterstützung angewiesen sind.

Diese Entwicklung, kommunal und auf Landes und Bundesebene führt leider dazu, und damit komme ich wieder zur aktuellen Situation der Listenaufstellung, mit der wir uns derzeit beschäftigen: immer weniger Mitbürgerinnen und Mitbürger sind bereit, in unserer Partei, aber auch bei unseren kommunalpolitischen Mitbewerbern, auf die Listen zu gehen, zu kandidieren, mitzuarbeiten oder überhaupt wählen zu gehen. Dass dies nicht nur in Eschenburg so ist, zeigt ein Blick auf die extrem niedrigen Wahlbeteiligungen bei Bürgermeister- und Kommunalwahlen in Hessen und den angrenzenden Bundesländern. Die Bürgerinnen und Bürger mistrauen den Kommunalpolitikern und folgen denen und deren Vorschlägen nicht mehr, wie erst kürzlich in Angelburg und Steffenberg deutlich zu sehen war!

Wir spüren aktuell die allgemeine und steigende Politik- und Wahlverdrossenheit in der Bevölkerung am eigenen Leibe. Dass von dieser Verdrossenheit in Verbindung mit der aktuellen Flüchtlingsdiskussion am Ende noch politische Rattenfänger aus dem rechtsextremen Lager profitieren könnten, macht mir große Sorge.

Also, liebe Freundinnen und Freunde! Was ist zu tun?
Wie kriegen wir unsere Mitbürger wieder an die kommunalen Wahlurnen? Wie kriegen wir Männer und Frauen wieder in unsere Partei zur politischen Mitarbeit? Wie wecken wir vor allem bei unseren jungen Menschen wieder ein Interesse an der Kommunalpolitik?

Nun, ich denke, wir müssen uns auf das besinnen, was uns seit Jahrzehnten auszeichnet. Wir müssen eine verschworene Einheit sein und bleiben und als solche nach außen auftreten. Wir müssen durch unsere politische Arbeit und durch unsere Entscheidungen dokumentieren, dass wir freiwillig und gerne, mit Ideenreichtum und Herzblut, mit Lokalkolorit und Weitblick, in unserer Freizeit für alle Eschenburger daran arbeiten, dass nicht nur Bewährtes erhalten wird, sondern dass die Zukunft wieder besser werden kann!

Wir müssen den Mitbürgern sagen und vermitteln, dass wir auf sie angewiesen sind! Man kann die politische Arbeit und die Gestaltung der Zukunft unserer Gemeinde nicht einfach einstellen, aufgeben oder irgendwelchen Extremen überlassen. Man kann sich nicht verweigern und alles Erreichte dem langsamen Verfall preisgeben!

Nicht nur meckern, sondern konstruktiv mitarbeiten und das am besten in der CDU Eschenburg! Ideen mit erfahrenen, kompetenten und anerkannten Kommunalpolitikern besprechen und versuchen neue Dinge voranzubringen. Das ist es, was wir unseren Mitbürgern sagen und erklären müssen. Offensiv werben anstatt über die bösen Aufsichtsbehörden, die belastende Politik von Land und Bund zu klagen und zu behaupten, dass uns die Hände gebunden sind. Es gibt Lösungen für alle Probleme! Wir suchen und brauchen Leute, die mit Verstand, Elan, Weitsicht und Heimatliebe daran mitarbeiten, dass Eschenburg auch weiterhin ein moderner, lebens- und liebenswerter Ort für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger bleibt.

Und gerade unseren jungen Mitmenschen möchte ich und sollten wir zurufen: Ihr seid Erben! Ihr wachst eigentlich gerade als junge Erwachsene in eine Gemeinde hinein, die euch schon als Kindern und Jugendlichen alle Möglichkeiten des Aufwachsens, Lernens, Wohnens, der Freizeitgestaltung, der Berufsausbildung und einer großen Anzahl an Arbeitsstellen geboten hat. Nun seid Ihr jungen Menschen an der Reihe, Verantwortung zu übernehmen! Wenn Ihr nicht mit anpackt, wird vieles, was in den letzten Jahrzehnten an Infrastruktur und Lebensqualität mühsam aufgebaut wurde, verkommen, verschwinden und kaputtgehen. Das darf nicht passieren! Engagiert euch deshalb in der Kommunalpolitik! Aktuell in allen Städten und Gemeinden schlechte finanzielle Ausgangsvoraussetzungen dürfen kein Alibi sein, um zu sagen: wir sind unzufrieden und machen nicht mehr mit! Euro Großeltern haben nach dem zweiten Weltkrieg dieses Land unter deutlich schlechteren Voraussetzungen zu einem blühenden Gemeinwesen wieder aufgebaut. Die Voraussetzungen heutzutage etwas zu bewegen, aufzubauen und voranzubringen sind im Vergleich dazu doch tausendfach besser! Im Gegenteil! Die aktuell schlechte Finanzlage der Kommunen sollte für alle, vor allem aber für unsere jungen Leute, ein Ansporn sein, um zu sagen: Wir wollen uns dafür einsetzen, neue Wege und Lösungen zu finden und das Leben in Eschenburg weiterhin positiv zu gestalten!

Was will dabei die CDU Eschenburg? Worauf liegt der Fokus in der kommenden Wahlperiode? Was schreiben wir in unser Wahlprogramm? Womit müssen wir uns beschäftigen? Was wollen wir den Menschen in Eschenburg versprechen?

Darüber, liebe Freundinnen und Freunde, müssen wir reden, denn gute Kandidaten, die wir als CDU Eschenburg unseren Bürgern zur Wahl anbieten, müssen auch für ein gutes Programm und dessen spätere Umsetzung einstehen.

Was steht aktuell an?

Erstens, das Hallenbad: aufgrund der höheren Belastung durch den neuen kommunalen Finanzausgleich wird Dietzhölztal sich ziemlich sicher nicht stärker finanziell einbringen. Eschenburg muss also weiterhin einen Fehlbetrag von 600- bis 800-tausend Euro pro Jahr aufbringen. Das ist auf Dauer nicht zu schultern. Ist das Bad zu erhalten, was sagen wir als CDU Eschenburg? Unser radikaler Vorschlag, das Bad zu schließen, wenn Dietzhölztal nicht mehr zahlt, war politisch nicht klug und nicht zu Ende gedacht. Das hat uns unter Druck gesetzt und Wählerstimmen gekostet, denn viele Leute, gerade auch gesundheitsbewusste Rentner, entspannungssuchende Arbeiter und Familien mit Kindern wollen den Erhalt des Bades.

Mein Diskussionsvorschlag und Denkanstoß: machen wir uns für einen Kompromiss auf Probe stark. Reduzieren wir die Kosten und versuchen wir, die Einnahmen zu erhöhen- Konkret: Anstatt an 7 Tagen wird das Bad nur noch an 3,5 Tagen geöffnet. Dadurch kann Personal freigesetzt werden, da ja nur noch die halbe Zeit besetzt werden muss. Dadurch werden erhebliche Kosten eingespart. Warmbadetag wird der Freitag, der zweite entfällt. So werden Energiekosten für die bisher zweimalige Wassererwärmung eingespart. Montags ist Schulschwimmen, aber nur auf zwei Bahnen. Die anderen Bahnen sind für die anderen Badegäste frei. Dienstag bis Donnerstag wird geschlossen und Heizung, Umwälzung und sonstige Energieverbraucher heruntergefahren. In Aßlar kosten 2 Stunden Baden derzeit 8 Euro. Das Angebot in unserem Bad ist nicht schlechter, aber der Eintritt deutlich billiger und nicht annähernd kostendeckend. Ergo: Wer unser Bad nutzen möchte, kann nicht ernsthaft erwarten, dass alle anderen Mitbürgerinnen und Mitbürger derzeit je nach Berechnungsmodell zwischen 6 und 10 Euro für jeden Badbesuch draufzahlen. Der Eintritt muss endlich erhöht werden. Alle anderen Gemeindeabgaben wurden in den letzten Jahren massiv erhöht, zum Teil vervielfacht. Das muss nun auch für die Badpreise gelten! Nach einem oder zwei Jahren betrachten und analysieren wir die Entwicklung. Wenn dann eine Schließung unausweichlich ist, haben wir zumindest alles versucht! Weiterer Vorschlag: lasst uns endlich offensiv nach einem privaten Investor suchen. Die Firma MonteMare zum Beispiel hat in Deutschland rund ein Dutzend marode kommunale Bäder aufgekauft und betreibt diese inzwischen mit Gewinn. Unser Bad ist nicht marode, sondern in gutem Zustand. Es muss doch möglich sein, geeignete Investoren bzw. Betreiber zu finden?! Hier sollte ein klarer Arbeitsauftrag an den Bürgermeister als Verbandsvorsteher ergehen, endlich in diese Richtung aktiv zu werden!

Zweitens. neben der Erhöhung der Eintrittspreise für das Hallenbad sollten wir uns kategorisch gegen weitere, von oben herab aufgezwungene Steuer-, Gebühren- und Abgabenerhöhungen aussprechen. Die Belastbarkeit unserer Mitbürger hat ihre Grenzen erreicht. Kann unter diesen Voraussetzungen ein Haushalt nicht genehmigt werden, dann sollen eben die Aufsichtsbehörden, sprich Kreis und Land unsere Gemeinde verwalten. Wenn dies so bei zahlreichen Gemeinden eintreten würde, wären unsere Landespolitiker endlich gefordert, nach besseren finanziellen Ausstattungen für die Gemeinde zu suchen!

Drittens, Vereine: trotz aller Finanznot sollten wir uns unbedingt dafür stark machen, dass die ehrenamtliche Arbeit vieler Mitbürger in den Vereinen, für Jugendarbeit genau wie für Seniorenarbeit, weiterhin gefördert und finanziell unterstützt wird. Preiswerter als durch unsere Ehrenamtler vor Ort können wir keine qualifizierten Angebote für alle Teile unserer Bevölkerung bekommen. Das gilt es bestmöglich zu unterstützen!

Viertens, Feuerwehren: mir liegen unsere Feuerwehrleute am Herzen, das ist auch allgemein bekannt. Deren Arbeit, Ausbildung, Sicherheit und Jugendarbeit muss weiter unterstützt werden! Trotzdem möchte ich gerne mit den Verantwortlichen reden. Grund: unsere Leute hegen und pflegen das Ihnen anvertraute Material in hervorragender Weise. Das gilt auch für die Feuerwehrfahrzeuge. Diese sind top-gewartet und haben in der Regel wenig Kilometer auf dem Tacho. Kann mir jemand erklären, warum es Vorschriften gibt, die bestimmen, dass Feuerwehrfahrzeuge, die noch top in Schuss sind, ab einem gewissen Alter außer Dienst gesetzt werden müssen und durch teure Neueinkäufe zu ersetzen sind? Wie steht dazu unsere Eschenburger Feuerwehr?

Fünftens, Baugrundstücke: egal ob Bürgermeisterwahl oder Kommunalwahl. Die Bereitstellung bezahlbarer Baugrundstücke steht seit Jahrzehnten in praktisch jedem Wahlprogramm. Schön und gut und richtig, aber: die Erschließung neuer Baugebiete kostet die Gemeinde viel Geld. Deshalb meine Anregung: Ausweisung neuer Baugebiete nur bei echtem Bedarf. Keine teure und übereilte Vorratshaltung von Baugrundstücken. Vorhandene Baugrundstücke müssen abverkauft werden. Baulücken müssen möglichst bebaut werden.

Sechstens, Windkraft: ist als Alternative zu dem Stromausfall durch abgestellte Atomkraftwerke inzwischen mehr und mehr unverzichtbar. Aber: es gibt zu Recht Einwände durch Bürger in den Ortsteilen Wiesenbach und Eiershausen. Unser Credo sollte sein: grundsätzliche Befürwortung von Windenergie, auch von privaten Investoren. Aber stets unter der Prämisse: die Wohn-, Lebens- und Eigentumsqualität unserer Mitbürger und von deren Wohngrundstücken darf nicht durch Windräder beeinträchtigt werden. Windenergie ja, aber nicht um jeden Preis.

Siebtens, Sportplatz Eibelshausen: das Stadion wird durch Fußballer, Leichtathleten, Schulen und als DFB-Stützpunkt rege genutzt. Kein Wunder, dass deswegen in näherer Zukunft Sanierungsmaßnahmen anstehen. Beim Bau des Rasenplatzes wurde damals schon darauf hingewiesen, dass der Platz nach gewisser Zeit saniert werden muss. Wir sollten uns rechtzeitig dafür stark machen, dass Gelder für die Sanierung eingeplant und im Haushalt bereitgestellt werden. Dabei sollten natürlich auch der Schulträger und der DFB um Unterstützung angehalten werden.

Das, liebe Freunde, waren nur einige Gedanken zu Themen, die uns bald beschäftigen werden und über die wir miteinander und unseren Bürgerinnen und Bürgern reden müssen. Es wird einiges mehr dazu kommen: die Flüchtlingsproblematik wird an Eschenburg nicht vorbeigehen. Eibelshausen wünscht sich eine schönere Ortskerngestaltung, und und und...

Lasst uns die Dinge wie bisher seriös und offensiv angehen! Lasst uns weiter gemeinsam für das Wohl unserer Gemeinde Eschenburg und unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger arbeiten!

Hier und jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um damit anzufangen! Danke für Eure Aufmerksamkeit!"